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AK Meinungsfreiheit an deutschsprachigen Hochschulen

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Seit vielen Jahren hat die TU Hamburg das "Problem", dass ihr Siedlungswasserwirtschafts-Professor (Prof. Dr.-Ing. Ralf Otterpohl) neben dem Vorlesungsstoff, gerne auch mal die ein oder andere Verschwörungstheorie vermitteln will. So redet er hier und da mal über die gezielte Manipulation der Bevölkerung durch Chemtrails oder spricht von Elemtarfeldern und "Stachligen Wesen", die aus der Geomantie bekannt sind.

Die Tagesschau hat dazu unter anderem Herrn Prof. Dr.-Ing. Ralf Otterpohl interviewt und auch mit einem betroffenem Studenten gesprochen.
Wie jetzt durch den Bericht bekannt geworden ist, gibt es auch an anderen Universitäten dieses Problem. Dort wird zum Beispiel auch von Herrn Prof. Ulrich Kutchera von der Universität Kassel geredet, der sich in den Vorlesungen Gesellschaftspolitisch, insbesondere gegen Homoehe und die Gleichheit von Mann und Frau, äußert.
Der FSR BaU der TU Hamburg ist der Meinung, dies hat nichts mit der Wissenschaftsfreiheit §5 GG Abs. 3 zu tun und sollte nicht während der Vorlesung geäußert werden.

Gibt es an euren Unis/Hochschulen ähnliche Fälle und wie steht ihr zu diesem Thema/AK Vorschlag?

Der AK könnte erarbeiten, was unter §5 Abs. 3 fallen sollte und wo da die Grenzen sind. Das Ergebnis könnte ein Schreiben sein, das zeigt, wie die Lehre an deutschsprachigen Hochschulen aussehen sollte / wie wir uns die Lehre vorstellen, in Bezug auf politische und spirituelle Meinungsäußerung.


Bericht der Tagesschau: http://www.tagesschau.de/multimedia/vid[...]21181.html

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Konrad
TU Hamburg
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Unser StuPa hat hierzu einen offenen Brief verfasst (PDF im Text zu finden):
https://stupa-tuhh.de/offener-brief-prof[...]otterpohl/
03.03.2020, 10:25

Johannes
TU Dresden
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Der Brief des StuPa der TUHH bringt es meiner Meinung nach ziemlich gut auf den Punkt: Ein Appell direkt an die entsprechenden Vortragenden ist sicherlich sinnvoll und gerechtfertigt als akute Gegenmaßnahme.

Eine Prüfung der Gesetzlage ist ebenso legitim.
Ich finde allerdings, dass es falsch wäre, wenn - so wie ich die AK-Beschreibung verstehe - die Wissenschaftsfreiheit der Vortragenden nach §5 GG Abs. 3 in Frage gestellt würde.
Diese ist ein Grundrecht und kann nur eingeschränkt werden, wenn Aussagen/Handlungen gegen die Verfassung gerichtet sind (hier meines Erachtens nicht der Fall). Das Recht auf Wissenschaftsfreiheit sollte also nicht Thema des AK werden.

Viel eher, sollte sich der AK sich mit den Richtlinien der Universitäten für wissenschaftliches Arbeiten, mit Disziplinarverfahren u.ä. auseinandersetzen.
Wie es im offenen Brief des StuPa der TUHH formuliert wurde, ist meiner Meinung nach vor allem die Abgrenzung zwischen privaten Äußerungen und Äußerungen als Lehrende*r relevant.

Hier könnte ein Papier an die Dekanate/Uni-Leitungen verfasst werden, vielleicht in Form einer Richtlinie zum Melden/Erkennen/Einordnen unwissenschaftlicher Lehre und zum Umgang mit den entsprechenden Lehrenden (Stichwort "Schlachtplan"/Eskalationsstufen).
03.03.2020, 20:35

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